Allgemeine Geschäftsbedingungen der Anima Mundi HandelsgmbH.
1. Allgemeines
a. Für alle Angebote und Lieferungen, gelten ausschließlich unsere folgenden Verkaufsbedingungen, die der Kunde bei Bestellung anerkennt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender Einkaufsbedingungen des Kunden eine Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführen. Anderslautende von unseren abweichende Bedingungen gelten nur dann, wenn wir ihrer Geltung schriftlich zugestimmt haben.
b.Unsere Verkaufsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern und Konsumenten. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller. Sollte im Geschäftsverkehr mit einem Konsumenten das Konsumentenschutzgesetz eine zwingende, zu diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelung vorschreiben, so gilt diese vorrangig. Die verbleibenden Regelungen dieser Geschäftsbedingungen bleiben jedoch bestehen.
c. Hinweis auf Datenschutzgesetz: Anima Mundi HandelsgmbH. nimmt Daten der Käufer und Interessenten in Dateien auf und verarbeitet sie. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
2. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die automatisierte Bestätigung der Bestellung im Onlineshop und per E-Mail stellt keine Annahme der Bestellung dar. Die Auftragsannahme erfolgt durch Lieferung der bestellten Waren oder, im Falle einer längeren Lieferdauer oder Vorbestellungen, durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder Post. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
3. Preise
Falls nicht anders angegeben sind alle Preise Nettopreise und gelten ab Lager zuzüglich Fracht und gesetzlicher USt.
4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung bei Neukunden (1.-3. Bestellung) erfolgt in jedem Fall im Voraus, per Nachnahme, per Bankeinzug oder bar. Die Wahl der Zahlungsart obliegt dem Kunden. Ab der vierten Bestellung gelten die zwischen dem Kunden und der Anima Mundi HandelsgmbH. vereinbarten Bedingungen. Sofern in diesem Fall keine Zahlungsbedingungen explizit festgelegt wurden, sind Rechnungen umgehend nach Rechnungserhalt fällig.
5. Eigentumsvorbehalt
a. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher auch künftig entstehender Forderungen Eigentum der Anima Mundi HandelsgmbH.
b. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der gelieferten Ware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der gelieferten Ware durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der gelieferten Ware zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten, anzurechnen.
c. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
d. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Eigentumsklage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Kunde fÜr den uns entstandenen Ausfall.
e. Der Kunde ist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturaendbetrages (einschließlich USt.) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die gelieferte Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
f. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
6. Gefahrübergang und Verpackungsrücknahme
a. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Werk vereinbart. Die Lieferung erfolgt stets auf Gefahr und Rechnung des Empfängers. Sofern nichts anderes vereinbart, bleibt die Beförderungsart uns vorbehalten.
b. Verkaufsverpackungen, die mit dem grünen Punkt gekennzeichnet sind, lassen sich über das ARA System entsorgen.
7. Sachmängel
a. Die Mängelrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
b. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder äbermäßiger Beanspruchung entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Fehlern. Werden vom Kunden oder von Dritten unsachgemäße Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
c. Der Kunde hat Sachmängel uns gegenüber unverzüglich schriftlich zu rügen. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Kunden in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen. Der Kunde kann Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel bestehen kann. Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, sind wir berechtigt, die uns entstandenen Aufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen.
d. Alle diejenigen Produkte sind nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern oder neu zu liefern, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.
e. Zunächst ist uns Gelegenheit zur Nacherfüllung, innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
f. Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten werden von uns getragen, soweit sie sich nicht dadurch erhöhen, dass der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Kunden bzw. den vereinbarten Erfüllungsort verbracht worden ist.
8. Verjährung
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz zwingend längere Fristen vorschreibt, sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmungen, Hemmungen und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.
9. Haftung
a. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenseratzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im übrigen ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischer Weise eintretenden Schaden begrenzt. Das gleiche gilt, soweit uns die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorgeworfen wird.
b. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, ebenso die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
c. Soweit nicht etwas Abweichendes in diesen Bedingungen geregelt ist, ist unsere weitergehende Haftung und die unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs. Das gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden.
10. Rückgriffsansprüche
Rückgriffsansprüche des Kunden gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.
11. Änderungen
Produktänderungen, die der Qualitätsverbesserung dienen, ebenso Preisänderungen aufgrund veränderter Einkaufskosten sowie Irrtum bei Beschreibung und Preisen sind vorbehalten.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
a. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit unseren Lieferungen ist Wien.
b. Es gilt das Recht der Republik Österreich, die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.